Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma 3butler.de
für die Domainregistrierung, Datenspeicherung und Datenübertragung im Internet

1.1
3butler.de ist ein Provider im Internet. 3butler.de bietet Domainregistrierung, Datenspeicherung- und Übertragungsdienste über das Internet durch Zugriff auf einen Web-Server an. 3butler.de erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Änderungen bedürfen der deutlich Kennzeichnung in Schriftform.

1.2
3butler.de ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von 3butler.de für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. 3butler.de verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt 3butler.de nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn 3butler.de in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

1.4
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.5
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen sowie die DENIC-Domainrichtlinien.

1.6
Soweit Domainregistrierungen Gegenstand des Vertrages sind, ist 3butler.de berechtigt, administrative Tätigkeiten für die Domaindelegation (REG, UPDATE, KK, etc.) im Namen und Interesse der Domaininhaber auszuführen.

1.7
3butler.de kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

1.8
Die Vertragsparteien wissen, daß das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb kann 3butler.de keine Garantie dafür übernehmen, daß jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die 3butler.de-Dienste hat. 3butler.de wird sich bemühen, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Dienste sicherzustellen.

2.1. Die Vertragsdauer beträgt einen Monat. Die Vertragslaufzeit beginnt bei Einrichtung bis zum 15. eines Monats rückwirkend zum 1. dieses Monats, bei Einrichtung ab dem 16. eines Monates mit dem 1. des Folgemonats. Als Datum der Einrichtung gilt der Tag, ab dem die Domain im Internet erreichbar ist.

2.2. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend von Monat zu Monat. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende jedes Vertragszeitraumes schriftlich gekündigt werden. Unabhängig davon hat 3butler.de das Recht zur fristlosen Kündigung, wenn der Kunde die Bestimmungen in den aktuellen AGBs nicht erfüllt. Bereits gezahlte bzw. fällige Gebühren werden in diesem Fall nicht erstattet bzw. sind noch zu entrichten.

2.3. Der Vertrag und die Preise können von 3butler.de mit jeder Verlängerung geändert werden. 3butler.de teilt dem Kunden dieses schriftlich mit. In diesem Fall kann der Kunde innerhalb von 30 Tagen den Vertrag kündigen. Tut er dieses nicht gilt das als Zustimmung zu den Änderungen, die mit der folgenden Verlängerung wirksam werden.

2.4. Die monatlichen Gebühren sind jeweils für 1 Jahr im Voraus zu entrichten. Werden die Gebühren nicht rechtzeitig bezahlt, ist 3butler.de berechtigt, den Zugriff auf die Dienste in jede Richtung ohne weitere Ankündigung zu sperren. Eine solche Sperre gilt nicht als Vertragsunterbrechung. Weiterhin kann 3butler.de den Vertrag bei Zahlungsverzug zum Ende der nächsten Vertragslaufzeit ohne Einhaltung von Fristen kündigen und das Inkassounternehmen ADF GmbH mit dem Forderungseinzug beauftragen. Der Kunde hat die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu tragen.

2.5. Der Kunde kann anfallende Gebühren per Vorkasse oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist 3butler.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls 3butler.de GbR ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist 3butler.de berechtigt, diesen geltend zu machen.
Sollte eine von 3butler.de eingereichte Lastschrift nicht eingelöst werden können, so kann diese 7 Tage nach Eingang der Rücklastschrift ohne weitere Mahnung durch 3butler.de zur weiteren Bearbeitung an die ADF GmbH übergeben werden. Ein zweites Einlösen der gleichen Lastschrift ist uns leider nicht möglich.
In allen Fällen werden dem Kunden mindestens die Rücklastschriftgebühren zuzüglich einer Beareitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 berechnet.

3.1. Der Kunde überspielt auf den Server nur Informationen und Dateien die "Server-Ready" sind, d.h. sie sind in einem Zustand, der keiner weiteren Veränderung durch 3butler.de bedarf. 3butler.de ist nicht verpflichtet, Dateien auf Inhalt, Richtigkeit oder Brauchbarkeit zu überprüfen.

3.2. Sollte das Material des Kunden nicht "Server-Ready" sein, kann 3butler.de dieses zu jeder Zeit ablehnen. 3butler.de wird den Kunden sofort über das fehlerhafte Material benachrichtigen und ihm die Möglichkeit geben, diese zu korrigieren oder zu verändern, damit es den Anforderungen der Dienste genügt. Wenn der Kunde diesem nicht in einer angemessenen Zeitspanne (die im Einzelfall festzulegen ist) nachkommt, wird der Vertrag nicht verlängert.

4.1. Der Kunde darf die 3butler.de-Dienste ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Die Übertragung von Material, daß irgendein Gesetz verletzt ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschließlich, Copyrightverletzungen, Pornographie oder Warenzeichen-Mißbrauch. Genauso sind Verweise (Links) oder jede andere Verbindung zu solchen Materialien untersagt.

4.2. Der Zugang bei 3butler.de darf nicht dazu genutzt werden, sich als eine andere Person oder fälschlicherweise als Repräsentant einer anderen Firma oder von 3butler.de auszugeben. Alle Nachrichten, die über einen Server von 3butler.de versendet werden, müssen die richtige Absenderangabe enthalten. Der Kunde darf nicht die Sicherheit oder Integrität von Computern oder Netzwerken gefährden oder sich unerlaubten Zugang zu diesen verschaffen.

5.1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, daß er die 3butler.de-Dienste auf eigenes Risiko nutzt. Weder 3butler.de, noch deren Mitarbeiter oder andere mit den Diensten in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, daß der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Diese geben weder Garantien zu den Ergebnissen die durch die Nutzung der Dienste erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch die Dienste verbreitet werden.

5.2. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haften 3butler.de, deren Mitarbeiter oder andere mit den Diensten in Verbindung stehende Personen oder Firmen für irgendwelche direkten oder indirekten Schäden (incl. Folgeschäden) die im Zusammenhang mit der Nutzung oder nicht Verfügbarkeit der Dienste entstehen.

5.3. Die Haftung von 3butler.de beschränkt sich auf die Summe, die der Kunde während einer Laufzeit eines Vertrages bezahlt.

6.1.
Der Kunde bestätigt, daß er mindestens 18 Jahre alt ist.
Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich.

7.1
Sollten irgendwelche Bestimmungen rechtlich ungültig sein oder werden,
so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt. Jede Änderung bedarf der Schriftform.

Stand: 28.04.2005